06.05.2009 - 7 Mitteilungen der Präsidentin

 

1. Die Präsidentin informiert, dass das fraktionslose Mitglied der Bürgerschaft Detlev Harms
    seit dem 7. April 2009 die Bezeichnung „Für Rostock - Pro OB“ in der Bürgerschaft führt.

 

 

2. Information zum 1. stellvertretenden Vorsitz im Kulturausschuss

 

    Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 23. April 2009

    ● Günter Althaus zu seinem 1. stellv. Vorsitzenden gewählt.

 

 

3. Plakatwettbewerb von Erstwählerinnen und Erstwählern sowie Schülerinnen und Schülern
    der Klassenstufe 9 bis 12 aus Rostocker Schulen zu den Kommunalwahlen 2009

 

In der Sitzung der Bürgerschaft am 9. Juli 2008 wurde beschlossen, dass ein Plakat­wettbewerb durchgeführt werden soll, mit dem Erstwählerinnen und Erstwähler aufgefordert werden, Plakate zur Bürgerschaftswahl zu gestalten.
Zu dem durch sie im März gestarteten Aufruf informiert die Präsidentin, dass die mediale Resonanz vorhanden war, leider nicht die Resonanz bei Erstwählerinnen und Erstwählern sowie in den angeschriebenen Rostocker Schulen. Lediglich eine einzige Einsendung ging ein, die aber nicht überzeugen konnte.
In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister wurde daher entschieden, ein Motiv aus dem Jahr 2002 in modifizierter Form erneut zu verwenden. Unter dem Motto "Wir wählen Rostock - Damit Arbeit und Leben hier eine gesicherte Zukunft haben." wird zur Stimm­abgabe motiviert. Die Plakate werden im Zeitraum vom 19. Mai bis 9. Juni auf 175 so genannten CityLight-Flächen im gesamten Stadtgebiet zu sehen sein. Somit wird dann
in der Konsequenz dem Anliegen dieses Beschlusses dennoch Rechnung getragen.

 

 

4. Erklärung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock
    “Save me“ – Rostock sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen!

 

Die Präsidentin verliest o. g. Erklärung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock:

                               (Erklärung = Anlage 1)

 

 

5. Die nächste und letzte planmäßige Sitzung der Bürgerschaft dieser Wahlperiode findet
am Mittwoch, dem 10. Juni 2009 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Freitag, der 29. Mai 2009.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt
Dafür
Dagegen
Enthaltungen