23.04.2009 - 6.1 Antrag der Vorsitzenden der Fraktionen von CDU,...

Bisherige Nummer des Antrags: 0298/09-A

+ Änderungsanträge 0286/09-EA v. Rainer Albrecht [neu: 2009/AN/0058-2(ÄA)]

                                     0339/09-EA v. Hans Feine         [neu: 2009/AN/0058-3(ÄA)]

Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag und die Änderungsanträge.

Herr Asendorf fragt nach, ob der Antrag nicht im Widerspruch zum Verkaufsbeschluss für das Gebäude August-Bebel-Straße 1 stehe.

Frau Dr. Melzer äußert, dass der Verkauf des Gebäudes bisher gescheitert sei und durch die Verwaltung auch nicht weiter vorangetrieben werde. Juristisch korrekt wäre aber die Aufhebung des Verkaufsbeschlusses durch die Bürgerschaft.

Zunächst wird der Änderungsantrag von Herrn Feine Nr. 2009/AN/0058-3(ÄA) gevotet. Ihm wird mehrheitlich zugestimmt. (siehe TOP 6.1.3.)

Anschließend verständigen sich die Ausschussmitglieder den Antrag von Herrn Albrecht Nr. 2009/AN/0058-2(ÄA) nicht zu voten, da dieser mit Annahme des Antrags von Herrn Feine hinfällig sei. (siehe TOP 6.1.2.)

Abschließend lässt Frau Dr. Fuchs über den Antrag 2009/AN/0058 mit Änderung abstimmen:

Beschlussvorschlag mit Änderung:

Der Beschluss 0078/09-BV „Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte" wird bis zum Vorliegen eines Museumskonzepts, bis zur Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf der Immobilie und bis zur Darstellung der Gesamtfinanzierung im Vollzug ausgesetzt.

Abstimmungsergebnis: