16.04.2009 - 5.3 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...

 

Frau Grüner verweist auf den Beschluss der Bürgerschaft zum Ersatz für wegfallende Sportplätze. Somit wäre ein Ausbau an dem im Antrag genannten Standort vorteilhaft. Auf Nachfrage von Herrn Prof. Neßelmann, ob diese Maßnahme  Teil des Konzeptes zur Schaffung einer neuen Heimstatt für die Warnemünder Sportvereine ist, führt Frau Grüner aus, dass durch den Umbau des genannten Sportplatzes mit Kunstrasen eine intensivere Nutzung ermöglicht werden würde. Das ursprünglich geplante Projekt zum Ausbau einer Sporthalle erscheint derzeit nicht realisierbar.

 

Herr Adler erläutert die notwendigen Voraussetzungen zu den im Antrag aufgeführten Veräußerungen und weist auf Risiken in der Erzielbarkeit der Erlöse im laufenden Haushaltsjahr hin.

 

Herr Sens erläutert den Antrag dahingehend, dass die aus seiner Sicht sehr schlechte Situation des Breitensports durch die beantragte Maßnahme verbessert werden könnte. Daher sollten die zu erzielenden Erlöse aus der im Antrag bezeichneten Umsetzung des Bebauungsplanes in der beantragten Form verwendet werden und nicht der allgemeinen Schuldentilgung zugeführt werden.

 

Frau Pilz stellt die haushaltsrechtliche Situation dar. Die zu erzielenden Erlöse stellen so genannte allgemeine Deckungsmittel dar und dienen daher auch der Schuldentilgung. Es gilt zu bedenken, dass in diesem Haushaltsjahr durch Veräußerungen mehrere Millionen Euro realisiert werden müssen. Daher ist eine Herausnahme der genannten Erlöse nicht umsetzbar. Ebenso ist das von Herrn Adler aufgezeigte Zeitproblem zu bedenken. Positiv wirken sich in diesem Jahr im Vermögenshaushalt die Konjunkturpakete aus, was zu einer erheblichen Entspannung in der Umsetzung vieler geplanter Maßnahmen führen wird. Insgesamt ist aber für das im Antrag bezeichnete Projekt eine Planung im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für das Haushaltsjahr 2010 vorteilhafter. Dem pflichtet Frau Grüner bei.

 

Frau Niemeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung des Antrages 2009/AN/0063 auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	8
Dagegen	0
Enthaltungen	1