08.04.2009 - 6 Informationen des Ortsamtsleiters und Ortsbeira...

Herr Zander:

 

1. Weg "Biestow Ausbau"

 

Herr Wiesner informiert über den derzeitigen Sachstand. Bei der Vorortbegehung am 08.04.2009 wurde festgestellt, dass eine sachgerechte Beseitigung der  Schäden auf dem Weg, die durch die Stilllegung einer Druckwasserleitung entstanden, nicht vorgenommen worden ist.

Der Ortsbeirat legt folgendes fest:

- Die Schäden auf dem Weg, die aufgrund dieser Maßnahme entstanden sind, müssen durch den Verursacher beseitigt werden.

- Mit dem Tief- und Hafenbauamt wird ein Gesprächstermin bezüglich des Zustandes und der zukünftigen Planung und Nutzung des Weges vereinbart. Eine gemeinsame Ortsbegehung wird geplant.

Verantwortlich: Mitglieder Ausschuss Bau und Verkehr

 

2. Pflegestand des öffentlichen Grünbereiches "Büttnerei"

 

Herr Schimitschek hat nach einer Ortsbegehung am o. g. Standort festgestellt, dass die Arbeiten vom Amt für Stadtgrün fachgerecht und ordentlich durchgeführt wurden. Der Rückschnitt der beiden Linden im Traufbereich wird vom Ortsbeirat nicht unterstützt.

 

3. Containerstellplatz - Am Dorfteich; Flurstück 461/180

 

Der Ortsbeirat hat im Zusammenhang der Verlagerung des Containerstandortes mehrere, mögliche, neue Standorte zusammengestellt und bewertet. Zwei Standorte wurden bevorzugt:

- Parkfläche zwischen Kirche und Gaststätte Bauernhaus

- kleine Wendeschleife Weidengrund im Bereich Trafohäuschen.

Diese Ausarbeitung wurde am 13.06.2008 mit entsprechender Stellungnahme dem Liegenschaftsamt übergeben. Da noch keine Stellplatzentscheidung vorliegt, wird das Ortsamt gebeten, diesbezüglich eine Anfrage an das Liegenschaftsamt zu richten.

 

4. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Biestower Damm

 

Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 für das Problem der Verkehrsberuhigung im Bereich des Ortseinganges von Groß Stove kommend folgenden Beschluss gefasst:

Antragstellung an das Tief- und Hafenbauamt  für eine zusätzliche verkehrsberuhigende Maßnahme in Form eines Pflasterkissens (Krefelder Kissen) am Ortseingang von Biestow.

Im Antwortschreiben vom 05.11.2008 an den Ortsbeirat wurde eine Prüfung mit der Verkehrsbehörde und der Polizei zu diesem Anliegen zugesichert. Sobald entsprechende Varianten vorabgestimmt wurden, soll der Ortsbeirat in weitere Entscheidungsfindung als Grundlage für den Planungsauftrag einbezogen werden. Als Termin hierfür wurde Anfang 2. Quartal 2009 genannt.

Der Ortsbeirat bittet das Ortsamt, Informationen zum Stand der Maßnahme beim Tief- und Hafenbauamt einzuholen.

 

5. Errichtung eines Fahrscheinautomaten an der Buswendeschleife in Biestow

 

Der Ortsbeirat beschäftigt sich der Bitte eines Anwohners zur Errichtung eines Fahrscheinautomaten an der Buswendeschleife in Biestow. Diesbezüglich wird Herr Dr. Krawielitzki einen Termin mit der RSAG vereinbaren. Im Zuge des Gespräches wird Herr Dr. Krawielitzki gleichzeitig die Reparaturmöglichkeiten der zerstörten Stützwand an den Gärten ansprechen.

 

6. Entenhaus - Dorfteich

 

Herr Zander wird Frau Niekrenz (Bauernhaus) um weitere Information fragen.

 

7. Regendachentwässerung Kirche-Biestow

 

Herr Zander wird hierzu ein Gespräch  mit dem Kirchenförderverein führen.

 

8. Fortschreibung der Leitlinien der Stadtentwicklung der HRO bis 2030

 

Der Entwurf der Stellungnahme zur Fortschreibung der Leitlinien zur Stadtentwicklung wird nach eingehender Beratung einstimmig vom Ortsbeirat beschlossen.

 

Herr Wiesner informiert:

- über die Auslage der Statischen Nachrichten 2009 im Ortsamt.

- über die Auslage zur Einsichtnahme des Baumpflegeplanes 2009 im Ortsamt.

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt
Dafür
Dagegen
Enthaltungen