15.04.2009 - 7 Antrag Straßenumbenennung des nördlichen Teils ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.04.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Allen
OBR- Mitgliedern wurde eine Kopie des Antrages übergeben. Herr Asendorf
beantragt eine 10 minütige Lesepause, um das ihm vorgelegte umfangreiche Material
zur Kenntnis nehmen zu können.
Frau
Kraeft als Mitglied des Ortsbeirates und gleichzeitig Bewohnerin der Schröder-
straße
wird mitgeteilt, dass sie wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen darf, aber berechtigt ist als Bürgerin
in der Anhörung zu sprechen.
Einleitend
erläutert Herr Simowitsch dass der Antrag zur Namensänderung dem
Ortsbeirat
am 18.03.2009 vorgelegt wurde. Es wurde vereinbart, alle Betroffenen zu der
Beratung des OBR am 15.04.2009 einzuladen. Am 14.04.2009 erfolgte kurzfristig
die Absage der Rostocker Christusgemeinde. Durch die erfolgte Ab
stimmung
im TOP 3 wird dieser Punkt trotzdem behandelt.
Herr
Simowitsch weist auf 4 Kriterien hin, die bei der Bewertung des Antrages zu
berücksichtigen sind.
In Betracht
zu ziehen sind die Bedeutung des jetzigen Namensgebers der Straße für Rostock,
die Interessen der Einwohner der Schröderstraße, die Übereinstimmung des Antrages mit
den Bestimmungen der Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock und frühere
Beschlüsse des OBR Stadtmitte, die Umbenennung der Schröderstraße betreffend.
Der
Ortsbeirat hat am 06.12.2000 über einen Antrag auf teilweise Umbenennung der
Schröderstraße beraten und diesen Antrag sowohl am 06.12.2000 als auch am
25.01.2001 abgelehnt. Danach beschloss die Bürgerschaft am 07.03.2001, keine
Umbenennung von Teilen der Schröderstraße vorzunehmen.
Ausschlaggebend
für die Entscheidung waren die Verdienste des Senators Schröder für Rostock und
die Interessen der Anwohner.
Folglich
müsste der Ortsbeirat seinen Beschluss vom 25.01.2001 zurück nehmen und die
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 07.03.2001 beantragen.
Frau
Jahnke vom Amt für Kultur- und Denkmalpflege informiert die Versammelten über
die Person des Senators Dr. Johan Christian Schröder.
Allen
OBR- Mitgliedern liegt dazu ein Schriftstück vor.
Der
Anwohner, Herr Kraeft, bringt in der Anhörung seine entschiedene Ablehnung
einer Straßenumbenennung zum Ausdruck und begründet diesen Standpunkt.
Er
betrachtet außerdem den Aussschluss seiner Frau aus der Abstimmung über den TOP
als nicht legitim. In diesem Zusammenhang wendet er sich gegen Aussagen eines
Artikels in der Ostsee-Zeitung.
Er
betont, dass sich seine Ablehnung nicht gegen die Christusgemeinde und den
Prälaten von Schnitzler richtet. Man würde gerne bei der Suche nach einer
anderen Ehrungsmöglichkeit für den Prälaten behilflich sein. Er übergibt seine
Meinungsäußerung in schriftlicher Form dem Ortsbeirat. Andere Anwohner
unterstützen die Ausführungen des Herrn Kraeft.
Frau
Kraeft übergibt dem Ortsbeirat eine Unterschriftenliste mit über 40
Unterschriften der Anwohner gegen die Umbenennung der Straße.
Herr
Asendorf und Herr Grunwald bedauern die Ablehnung der Vertagung des Themas.
Damit
wird die Anhörung beendet.
Herr
Simowitsch stellt den Antrag der Rostocker Christusgemeinde zur Abstimmung.