28.02.2024 - 8.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 28.02.2024
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt:
die Einrichtung eines Eltern-Kind- bzw. Kinderbetreuungszimmers im Rathaus und die Möglichkeit einer Kinderbetreuung während der Fraktions- und Bürgerschaftssitzungen zu prüfen.
Für Sitzungen, die voraussichtlich bis spät in die Nacht dauern und daher keine Kinderbetreuung vor Ort ermöglichen, soll geprüft werden, wie die Verwaltung ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen bei der Suche nach Betreuungspersonen unterstützen kann. Dabei ist zu prüfen, inwiefern ein Pool von Betreuungspersonen aufgebaut werden kann.
Zu prüfen, ob das Eltern-Kind- bzw. Kinderbetreuungszimmer so gestaltet werden kann, dass dieses auch Verwaltungsmitarbeiter*innen als Eltern-Kind-Arbeitsplatz zur Verfügung steht.
Frau Schulz stellt den Geschäftsordnungantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2023/AN/4914 bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 20.03.2024, da noch offene Fragen zu klären sind.
Frau Dr. Bachmann bittet um Zurückziehung dieses Antrages, um dann vor dem Aspekt eines „kinderfreundlichen Rathauses“ einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten, der nicht nur auf die Bedürfnisse der Bürgerschaftsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter*innen gerichtet ist, sondern auch die Besucher*innen der Ämter berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
auf Vertagung des Antrages: Angenommen