23.11.2023 - 5.6 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 23.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Brandschutz/Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gesk, kommissarischer Leiter des Amtes für Brandschutz/ Rettungsdienst und Katastrophenschutz, begründet die unter TOP 5.6 bis 5.9 eingebrachten Bewilligungen. Die Verpflichtungsermächtigungen seien zwingend erforderlich, um noch in diesem Jahr die notwendigen Ausschreibungen vorzubereiten.
Beschlussvorschlag:
1. Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Gerätewagens Betreuung und eines Gerätewagens Logistik für den Katastrophenschutz in Höhe von 310.000 EUR für die Maßnahme 3712800202200899 Erwerb von Fahrzeugen wird erteilt.
2. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt innerhalb des TH 37 durch die Maßnahme 3712601201400299 Wechsellader Berufsfeuerwehr in Höhe von 310.000 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
11 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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