02.11.2023 - 5.10 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. von Wrycz Rekowski begründet die Vorgehensweise für die vorherige Ausschüttung des Jahresgewinns und investive Rückführung an den KOE.
Beschlussvorschlag:
1. Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung von investiven Auszahlungen für die Zahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der HRO, im Finanzhaushalt 2023 in Höhe von 4.515.416,38 EUR für die Maßnahme 1562301202200199 Investitionszuschuss an den
KOE-Pos. 1 wird erteilt.
2. Die Deckungen der außerplanmäßigen Auszahlung erfolgen aus dem TH 99 Rostocker Oval von den Maßnahmen 9954103202000119 Warnowbrücke-Pos. 3 in Höhe von 1.889.416,38 EUR, 9955106202200199 Erschließung Warnowquartier BUGA nicht relevant-Pos. 1 in Höhe von 2.163.800 EUR und 9951120202000225 Freiflächengestaltung Stadtpark-Pos. 3 in Höhe von 462.200 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
8 |
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Dagegen: |
1 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
2 |
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Abgelehnt |
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