07.06.2023 - 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

 

Die Präsidentin informiert, dass in der Niederschrift zwei redaktionelle Änderungen vorgenommen wurden:

 

Auf Seite 21 wurde beim Beschluss Nr. 2023/BV/4229 (Wahl der Vertrauenspersonen) die Schreibweise eines Namens (Dagmar Hillert) korrigiert.

 

Auf Seite 35 wurde beim Vorschlag der Präsidentin zur Beschlussvorlage Nr. 2023/BV/4226 (Wahl der Erwachsenenschöffen) en bloc abzustimmen, die Zahl der vorgeschlagenen Personen entsprechend der Anlage zur Beschlussvorlage korrigiert.

 

 

Anschließend informiert die Präsidentin, dass, da es bis zur Frist gem. § 26 (1) Geschäfts­ordnung der Bürgerschaft keine Einwendungen gab, die Niederschrift der Sitzung vom 26. April 2023 als genehmigt gilt.