07.06.2023 - 9.8 Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.06.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der vierte Absatz des Sachverhaltes der Beschlussvorlage wurde auf Bitte der Einreicherin wie folgt redaktionell geändert:
Die Formulierung "zusätzlich zu den WIRO-Flächen auch die Ortslage Biestow-Ausbau" wurde ersatzlos gestrichen und um die Formulierung "das Vertragsgebiet" ergänzt.
Beschluss:
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Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung einer VE über 490.000 EUR für die Maßnahme 7355201202300118 Kommunale Gemeinschaftsaufgabe Binnenhochwasserschutz im Produkt 55201 Konto 78532000 im Finanzhaushalt 2023 für das Haushaltsjahr 2024 wird erteilt.
- Die Deckung der VE in Höhe von 490.000 EUR erfolgt aus der Maßnahme 8354805201800103 – Herrichtung Spülfeld/ Neubau Spüleranlegestelle Radelsee.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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