07.06.2023 - 9.1.3 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.06.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Satzungsentwurf wird wie folgt geändert:
1. In § 5 Abs. 2 a) wird der ermäßigte Betrag von „,2,95 €“ in „1,45 €“ geändert.
2. In § 5 Abs. 2 b) wird der ermäßigte Betrag von „,1,50 €“ in „0 €“ geändert.
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
X |
|
Abgelehnt |
|