25.01.2022 - 5.1 Bau- und Umweltausschuss

Herr Kühner verliest das Protokoll der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.01.2022.

 

„2021/BV/2749 Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, 3. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste: eigentlich nichts für unseren Bereich dabei, außer dass der OBR in der Beschlussfolge für den Sattelplatz nicht einbezogen wurde bzw. der Beschluss vor der Bekanntgabe im OBR erfolgte. Also Ablehnung.

Es sollten auch alle Mitglieder der Ausschüsse über alle Unterlagen informiert werden (Vorsitzende und Mitglieder) sonst ist die vertrauensvolle Arbeit nicht gesichert.

 

Evaluation der aus dem OBR-Budget geförderten Projekte:

Wie zufrieden: ausbaufähig.

Wie gut gelungen: Der Antrag vom Verein Michaelshof/Schule konnte durch die Übertragung der Mittel vom Verein Feuer und Flamme sichergestellt werden, positiv bewertet.

Was nicht gut gelungen: Verein Feuer und Flamme ist leider nicht mehr förderfähig.

Antragsverfahren: Zuviel Bürokratie, nicht bürgerfreundlich.

Verbesserungspotential: Es sollte eine Summe von 500,-- bis 1.000,--€ dem OBR-Vorsitzenden zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt werden mit Abrechnung zum Jahresende.

 

Antrag zur Nutzungsänderung in eine Halle für die Annahme und Aufbereitung für Ersatzbrennstoffe (Halle 3) und der Überdachung als Outputlager (Überdachungen 1 und 2): empfehlen Zustimmung.

 

Bericht zum Beschluss Nr. 2021/AN/2474 der Bürgerschaft vom 29.09.2021 Ortsumgehung Nienhagen 2021/IV/2815 .Um die Planungen Frühjahr 2022 zu beginnen, müssen die Mittel 700.000€ auch 2022 und nicht erst 2023 eingestellt werden. Die weiteren Mittel sollten dann zeitnah eingestellt werden, um das Projekt zügig abzuarbeiten, nicht 40 Jahre wie in Krummendorf.

 

Wofür wurden die 33.500€ in der Schule in Gehlsdorf benutzt?

 

Lückenschluß Gehweg Langenort 2020 50.000€ wie ist der Stand der Planung?

 

Wie ist der Stand der Arbeiten/Planungen der Lärmschutzwände Langenort ab 2022 und F.-Schuchardtstr. 30.000€ aus 2021?

 

Seit 17.1.22 sind wieder sehr laute Geräusche von der östl. Seite der Warnow aufgetreten. Es müssen unbedingt Messungen durchgeführt werden.

 

Das Parken auf dem Kirchenplatz vor der OSPA sollte auf 1/2 Stunde begrenzt werden. Momentan werden die PP durch Anwohner blockiert.

 

Dann noch eine Information zum Umbau der Haltestelle Schöffenweg. Die Bauarbeiten sollten vom 01.06.2022 bis 29.04.2023 dauern. Es wird eine Umleitung eingerichtet. Die Zeit ist etwas lang.“

 

Folgende Anträge sollte der OBR stellen:

In allen Ausschüssen/Beratungen der Bürgerschaft sollte ein Platz für den OBR-Vorsitzenden, aus betroffenen Bereichen, reserviert werden.

 

Der Ortsbeirat diskutiert über diesen Vorschlag. Herr Massenthe bittet den Ortsbeirat darüber abzustimmen.

Der Ortsbeirat stimmt dem Vorschlag einen Antrag einzubringen, mit fünf Ja-Stimmen und einer Gegenstimme zu. Durch das Ortsamt ist in Erfahrung zu bringen, ob es schon einen diesbezüglichen Beschluss bzw. Antrag gibt.