08.11.2022 - 6.1 Prüfergebnis zum Beschluss der Bürgerschaft Nr....

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Die Informationsvorlage wurde den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Kenntnis gegeben.

 

Frau Schulz wirft Fragen zum Plateau auf, wie es mit der Umsetzung des Antrages weitergeht.

 

Herr Loba führt aus, dass der Arbeitsauftrag auf die Möglichkeit der Einsparung von Fahrspuren von derzeit 4 auf 2 entlang der L22 ausgerichtet ist. Dies wäre grundsätzlich in einem sehr engen Rahmen denkbar, jedoch müsste sich das Mobilitätsverhalten grundlegend ändern. Ansonsten käme noch die Inbetriebnahme der Südtagente und die Mautfreiheit des Warnowtunnels in Betracht.

 

Herr Bothur merkt an, dass die Konzession für die Mautnutzung erst um weitere 25 Jahre verlängert wurde.

 

Herr Loba bestätigt die verlängerte Konzessionsdauer zur Möglichkeit der Mautfreiheit des Warnowtunnels und sieht in der Variante der Südtangente hohe Hürden in umwelt- und naturschutzrechtlichen Belangen, darüber hinaus ist der lange Entwicklungszeitraum zu berücksichtigen.

 

Frau Schulz fragt mögliche Angaben zu den Kosten und Lieferketten an.

Herr Loba antwortet, dass aufgrund des langen Zeitraums Planungsmittel in der Haushaltsplanung abgebildet werden müssen.

 

Frau Schröder äußert, dass sie gegen eine Spurenreduzierung auf der L 22 ist und fragt Herrn Loba, ob die Absenkung der L22 unterirdisch mit ebenerdiger Deckelung und/oder auch bei Nichtabsenkung ein Betonbau darüber möglich ist.

Herr Loba antwortet, dass der Deckel aufgrund der Höhe nur bei Absenkung der Fahrbahn errichtet werden kann.

 

Herr Lüth fragt, ob es schon Aufträge hinsichtlich einer Spurenreduzierung gibt.

Herr Loba erklärt, dass hierzu bislang kein Auftrag vorliegt und dies vom Amt für Mobilität derzeit nicht beabsichtigt wird.