30.09.2020 - 7.4 Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostoc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau Boden erläutert die Beschlussvorlage:
- vor zwei Jahren auf Beschluss des Ortsbeirates Erarbeitung der Vorgartensatzung
- durch Ministerium in Schwerin nun Prüfung der Rechtmäßigkeit
- Überarbeitung einiger Formulierungen, da sonst Ermessensüberschreitung bei
Anwendung
Herr Siems nimmt ab 20:15 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Durch technische Probleme im Versand der Nachtragstagesordnung ist Mitgliedern die
Beschlussvorlage erst vor Sitzung bekannt geworden.
Auch wenn lediglich inhaltliche Erneuerung diskutiert der Ortsbeirat eine Vertagung.
Laut Frau Boden hätte eine spätere Abstimmung keine Folgen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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3,7 MB
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