27.03.2018 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 27.03.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Antrag 2018/AN/3603 wird einstimmig angenommen.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung im Oktober 2018 den Entwurf einer geänderten Straßenbaubeitragssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Beschlussfassung vorzulegen.
Ziel der Überarbeitung soll eine Flexibilisierung der Festlegung der Beiträge sowie die Ausnutzung von Spielräumen sein, um insbesondere Härtefälle und Ungerechtigkeiten zu vermeiden.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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