11.04.2017 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 11.04.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Lau:
- nun endlich haben die Baumaßnahmen zur Sanierung des Gehweges in der B.-Taut-Str. angefangen
- warum spricht man hier von einer Auftragssumme von 44.411,01 €, es war doch die Rede, dass die Maßnahme deutlich über von 50.000,00 € kosten sollte?
Herr Hanke:
- vor drei Jahren war es Nummer eins bei den Bürgerprojekten und wurde dem Amt für Verkehrsanlagen übertragen (Sanierung der Gehwege obliegt der Stadt)
- sicherlich waren auch naturrechtliche Bestimmungen die Grundlage für die Verzögerung
- das Amt für Verkehrsanlagen hat Maßnahmen übernommen, damit die 50 T € aus dem Förderprogramm für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen
Herr Westphal:
- das eine ist die Bausumme, da wird noch die Planungssumme mit dazu kommen
- Anfrage von Fr. Petzoldt - zur Widmungsverfügung des Weges in der Grünanlage von der Gutenbergstr. bis zum Dierkower Damm ; Einstufung erfolgt als sonstige öffentliche Verkehrsfläche
- Die Widmung für den öffentlichen Verkehr verfügt der Träger der Straßenbaulast
- Die Widmung ist von der verfügenden Behörde öffentlich bekannt zu machen
- Sonstige öffentliche Straßen, das sind Straßen, Wege und Plätze die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind und keiner Straßengruppe angehören
- auf der nächsten Sitzung wird ein Tagesordnungspunkt sein: Verwendung von Stimmkarten in der OBR-Sitzung
- für den 27.04.2017 gibt es eine Einladung des Oberbürgermeisters zur Auftaktveranstaltung des Projektes „Zusammenarbeit vor Ort“
- von der Bürgerinitiative Bunt statt braun e.V. gibt es eine Einladung „25 Jahre Rostock-Lichtenhagen“ am 20.04.2017 um 17.00 Uhr im Rathaus
- die Schulung für die Ortsbeiratsmitglieder findet am 29.05.2017 von 17.00 bis 20.00 Uhr statt
- es wurde wieder eine Sondernutzung für den Zeitraum 01.04.2017 bis 30.09.2017 für den fahrenden Eisverkaufswagen erteilt