24.10.2017 - 5.6 Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.10.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Brandschutz- und Rettungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen als Investitionszuschuss an den KOE in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712601201700499 Investitionszuschuss an den KOE für die Erweiterung der Atemschutz- und Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt, Pos. 2, für folgendes Produktkonto erteilt:
- 12601.78440000 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände
Die Deckung erfolgt in Höhe von 300.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, vom Produktkonto 12601.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.