18.02.2015 - 10 Straßenreinigung - Augustenstr./Zelckstr.

Auf Grund der an Vielzahl eingegangenen Widersprüche behandelt der OBR das Thema erneut. Herr Betke gibt zu Bedenken, dass für die geplante Maßnahme der Stadt keine gesetzliche Grundlage besteht. Vom OBR kommt der Hinweis, dass eine häufige Reinigung nur in der Mitte erfolgen könnte und eine komplette Reinigung ein- bis zweimal im Jahr. Zwischen den Mitgliedern findet eine rege Diskussion statt. Herr Simowitsch lässt den OBR darüber abstimmen, ob die Zustimmung zur Maßnahme zurückgezogen werden soll.

Abstimmungsergebnis

dafür:  9                                          dagegen:  1                                          enthalten:  0

Der OBR stimmt dafür, die 2014 erteilte Zustimmung zur Reinigung der Augustenstraße/ Zelckstraße zurück zunehmen.