27.08.2015 - 6.4 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Teske fragt nach dem Stand der kulturpolitischen Leitlinien.

Frau Dr. Selling antwortet, dass die Verwaltung eine Informationsvorlage dazu vorbereite. Die aktuelle Situation am Volkstheater und bei den Museen erfordere neue Überlegungen.

Frau Cornelius regt an, ein Grundmodul für den Kulturentwicklungsplan zu erarbeiten, das kontinuierlich aktualisiert werden könne.

Frau Dr. Selling bekräftigt, dass das auch ihre Überlegung sei.

Herr Teske bittet um Auskunft, was es mit dem privaten Investor für das Museumsgebäude in der August-Bebel-Straße auf sich habe.

Frau Dr. Selling entgegnet, dass sie auch keine näheren Informationen dazu habe. Der Finanzsenator habe die Gespräche mit dem potentiellen Investor geführt.

Eine Hoffnung, das Haus weiter als Museumsgebäude nutzen zu können, sei die eventuelle Nutzung als archäologisches Landesmuseum. Das Land wolle seine Entscheidung dazu beschleunigen.

Herr Teske möchte wissen, ob die Förderung des Lokalradios LOHRO nach den öffentlich gewordenen Vorfällen im Sendebetrieb gefährdet sei.

Frau Dr. Selling äußert, dass die Förderung nicht in Frage gestellt sei. Es sei ein einmaliger Vorfall gewesen, der vom Vorstand des Vereins aufgearbeitet und ausgewertet werde.

Frau Schulz bittet um Information im Ausschuss, wenn es zu Problemen und Missständen bei Vereinen komme (Z.B. Mechaje, LOHRO).

Frau Dr. Selling sagt dies zu. Mit dem Verein Mechaje sei aber Stillschweigen über die geführten Gespräche vereinbart worden. Eine Information könne nur in einem nichtöffentlichen Teil erfolgen.