18.06.2014 - 7 Bericht der Ausschüsse und des Ortsbeiratsvorsi...

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Wortprotokoll

Herr Herzog vom Bauausschuss informiert, dass für Juli zwei für den Ortsbeirat relevante Bauanträge über den Sitzungsdienst kommen.

 

Der Verkehrsausschuss informiert, dass es zum Thema „Bleicherstraße“, Verkehrserschließung „ehemaliger Güterbahnhof“ eine Beratungsrunde mit Tiefbauamt und Verkehrsbehörde gab. Das Tiefbauamt war leider nicht anwesend.

Das Thema wird im Juli auf der OBR-Sitzung behandelt.

Weiterhin wird informiert, dass es für den Ortsteil Stadtmitte 3 Unfallschwerpunkte geben soll

Steintorkreuzung, Kreuzung Vorpommernbrücke/ Gaffelschonerweg, Kreuzung A.-Bebel-Straße/Am Vögenteich. Die Probleme an diesen Kreuzungen wird sich der Verkehrsausschuss in der Verkehrsbehörde vor der OBR-Sitzung Juli erläutern lassen.

 

Herr Simowitsch informiert über den Entwurf der Stellungnahme zum „Bedarfskonzept für Bedürfnisanstalten“:

-              Beteiligung aller Ortsbeiräte, nicht nur Mitte

-              Einbeziehung des IGA-Parks mit Traditionsschiff

-              Zuständigkeit beim KOE nicht Tourismuszentrale

 

Der Entwurf wird einstimmig genehmigt und zur Weiterleitung empfohlen.

 

Auf Grund eines Artikels in der lokalen Presse zum Umbau des Penny-Marktes in der Augustenstraße kommt vom OBR die Nachfrage, ob hierfür ein Bauantrag besteht.

Frau Bornstein gibt an, dass darüber im Ortsamt nichts bekannt ist.

Es erfolgt eine Nachfrage beim Bauamt.

 

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