14.05.2014 - 9.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Die Präsidentin informiert, dass allen eine 1. Änderung zur Beschlussvorlage in Form eines Nachtrages Nr. 2014/BV/5427-08 (NB) schriftlich vorliegt.
 

 

Information zu Änderungsanträgen:

 

zurückgezogen Nr.
2014/BV/5427
- … (ÄA)

Einreicher

ersetzt durch

-06

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nr. 2014/BV/5427-11 (ÄA)

-10

Fraktion DIE LINKE.

Nr. 2014/BV/5427-40 (ÄA)

-11

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nr. 2014/BV/5427-27 (ÄA)

-16

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nr. 2014/BV/5427-28 (ÄA)

-18

Ortsbeirat Stadtmitte

Nr. 2014/BV/5427-19 (ÄA)

-21

Fraktion DIE LINKE.

Nr. 2014/BV/5427-41 (ÄA) / alternativ
Nr. 2014/BV/5427-43 (ÄA)

-25

Fraktion DIE LINKE.

Nr. 2014/BV/5427-42 (ÄA) / alternativ
Nr. 2014/BV/5427-44 (ÄA)

 

 

- Hauptausschuss hat die Beschlussvorlage zur Kenntnis genommen

- Finanzausschuss hat der Beschlussvorlage einschließlich dem Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-07 (ÄA) zugestimmt und den Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-09 (ÄA) abgelehnt

 

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage für ihr Aufgabengebiet:
 

- zustimmende Empfehlungen:

             

- Schul- und Sportausschuss

 

- Kulturausschuss

und Ablehnung zum Änderungsantrag
Nr. 2014/BV/5427-09 (ÄA)

- Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

- Ausschuss für Stadt- und Regional-
  entwicklung, Umwelt und Ordnung

und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5427-07 (ÄA)

- Klinikausschuss

 

- Personalausschuss

und Zustimmung zum Änderungsantrag
Nr. 2014/BV/5427-17 (ÄA)

 

- ablehnende Empfehlungen:

             

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

 

- Jugendhilfeausschuss

 

 

 

- keine Zuständigkeit gesehen haben:

             

- Liegenschafts- und Vergabeausschuss

 

- Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

- zu diesem TOP beschlussunfähig war:

 

- Bau- und Planungsausschuss

 

 


- Empfehlungen von Ortsbeiräten zur Beschlussvorlage für ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:

             

- Seebad Warnemünde, Diedrichshagen

 

- Lichtenhagen

 

- Groß Klein

 

- Lütten Klein

 

- Evershagen

 

- Schmarl

 

- Hansaviertel

 

- Südstadt

 

- Stadtmitte

 

- Brinckmansdorf

 

- Dierkow-Neu

 

- Dierkow Ost-West

 

- Toitenwinkel

 

- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
  Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof

 

 

 

- ablehnende Empfehlungen:

             

- Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichs-
  hagen, Wiethagen, Torfbrücke

 

- Kröpeliner-Tor-Vorstadt

mit Änderungsantrag
Nr. 2014/BV/5427-07 (ÄA)

 

 

- zur Kenntnis genommen haben:

             

- Reutershagen

 

- Gartenstadt/Stadtweide

 

 

 

- vertagt hat

             

- Biestow

(hat dann in seiner Sitzung am 14.05.2014
Zustimmung empfohlen)

 

 

 

Die Präsidentin weist darauf hin, dass gemäß § 31 Abs. 2 KV M-V Anträge, durch die der Gemeinde Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen, Mindererträge oder Mindereinzahlungen entstehen, bestimmen müssen, wie die zu ihrer Deckung erforderlichen Mittel aufzubringen sind; der Teilhaushalt ist zu benennen.

Weiterhin wird auf vorliegende Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungsanträgen verwiesen.
 

Es folgen Einbringung durch den Oberbürgermeister sowie Stellungnahmen des Vorsitzenden des Finanzausschusses und der Vorsitzenden der Fraktionen sowie weitere Wortmeldungen von Mitgliedern der Bürgerschaft zum Haushalt 2014 und zum Haushaltsicherungskonzept 2014 bis 2025.

Frau Niemeyer bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5420-42 (ÄA) zum Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2025 ein.

 

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Beschluss:

 

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2014 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

 

(- Überarbeitung der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock liegt der Niederschrift
    beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei
- weitere Überarbeitungen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach
    Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 3 beigelegt)

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage