11.06.2013 - 4.7 Haushaltsplanentwurf 201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 11.06.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach ausführlicher Behandlung des Haushaltssicherungskonzeptes in einer eigens dafür geschaffenen Arbeitsgruppe, wurde unter Zurückziehung der bisherigen Beschlussvorlage nun eine ganz neue Beschlussvorlage eingebracht.
Ein Ausschussmitglied stellt den Antrag die Beratung der Beschlussvorlage 2013/BV/4998 auf die kommende Sitzung des Finanzausschusses zu verschieben.
Hierzu erfolgt eine Gegenrede eines weiteren Ausschussmitgliedes. Anschließend wird der Antrag mit nachfolgendem Ergebnis abgelehnt.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 3 |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | X |
Es erfolgt eine kurze Vorstellung der gestellten Änderungsanträge durch verschiedene Ausschussmitglieder.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt den Haushaltsplanentwurf 2013 - Band IX - Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 3 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 5 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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707 kB
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2
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(wie Dokument)
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765,8 kB
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