24.01.2013 - 5.5 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Die angebotene Einleitung zur Thematik durch Mitarbeiter der Verwaltung wird nicht vom Gremium nicht gewünscht. Der Vorsitzende eröffnet unmittelbar die Fragerunde.

Den Einstieg macht die Nachfrage eines Ausschussmitgliedes nach dem Nachtrag mit den Mitteln für das Volkstheater Rostock. Frau Kamke (Amtleiterin des Finanzverwaltungsamtes, 20) erklärt, dass man noch auf 500.000€ aus Zuschüssen vom Land warte.

Das Ausschussmitglied weitet seine Frage nach den Quellen zur Deckung des Eigenanteils aus. Frau Kamke nennt darauf hin die Stubnitz, Steuereinnahmen und einen Vertrag mit dem Möbelhaus Höffner als Deckungsquellen.

Ein weiteres Ausschussmitglied fragt, ob die möglichen 500.000€ Zuschuss durchs Land direkt an das Volktheater gingen oder mit dem Mehrbedarf verrechnet werden würden. Frau Helke gibt an, dass die möglichen Zuschüsse mit dem Mehrbedarf verrechnet werden würden.

Diese Aussage erweckt die Aufmerksamkeit eines weiteren Ausschussmitgliedes, welches angibt, dass die Zuschüsse vom Land ausdrücklich zur Abwendung der Insolvenz der Volkstheater Rostock Gmbh seien und somit 1 zu 1 an Theater an das Theater zu fließen hätten. Dies sei der Wille des Ministeriums. Des weiteren wundere sich das Mitglied darüber, dass der Oberbürgermeister der HRO bereits die Zusicherung der Zuschüsse verkündet hat. Es fordert einen realen Stand.

Frau Helke mahnt zur Geduld. Die genauen Bedingungen seien noch abzuwarten, ein mündliche Zusicherung durch den Minister sei aber bereits erfolgt.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band V bis VIII) beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: