17.04.2013 - 8 Information des Ortsamtes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 17.04.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Hameister informiert den OBR, dass der OBR -Südstadt einen neuen Antrag mit den berücksichtigen Hinweisen des Innenministerium zum Thema Widerspruchsrecht der Ortsbeiräte gestellt hat. Der Antrag wird Gegenstand der nächsten OBR - Sitzung sein. Herr Simowitsch ergänzt, dass vom Ortsbeirat Toitenwinkel ein ähnlicher Antrag zu erwarten ist.
Frau Hameister verliest die Antworten zu den gefertigten Auszügen aus dem Protokoll an die Fachämter.