07.03.2012 - 10.3.14 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3.14
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.03.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2011/BV/2924-56 (SN) vor.
Beschlussvorschlag:
Der Teilhaushalt 41 Amt für Kultur und Denkmalpflege wird geändert:
Band II, Seite 100:
Im Produkt 28100 Kultur wird in Position 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen der Ansatz von 1.223.900 Euro um 25.000 Euro auf 1.248.900 Euro erhöht.
Deckung:
Teilhaushalt 90 Zentrale Finanzdienstleistungen
Produkt 61101 Steuern, Band II, Seite 257
Der Haushaltsansatz 2012 wird in der lfd. Nr.1 Steuern und ähnliche Abgaben von 144.000.600 Euro um 25.000 Euro auf 144.025.600 Euro erhöht, dabei wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einschließlich Anteil am Aufkommen Zinsabschlagsteuer von 41.000.000 Euro auf 41.025.000 erhöht
(Band I, Seite 3, Konto 40210000).
- aufgrund der Zusage der Verwaltung, bei Vorliegen genauer Zahlen diesen Bedarf aus dem laufenden Haushalt zu decken, zurückgezogen (siehe Protokollnotiz unter TOP 10.3)