07.03.2012 - 8.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung

- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit und die Gremien bei allen Planungsschritten zum Bereich Klostergarten intensiv zu beteiligen.

1. Die Bürgerschaft und der Ortsbeirat sind umgehend über die genaue Aufgabenstellung für die laufende städtebauliche Untersuchung zum Klostergarten zu informieren.

2. Die Ergebnisse der städtebaulichen Untersuchung sind in mehreren Varianten darzustellen und öffentlich vorzustellen:

a) im Ortsbeirat,

b) ggf. in einer Einwohnerversammlung, die gemeinsam mit dem Ortsbeirat vorzubereiten ist,

c) im Bauausschuss, Kulturausschuss und Stadtentwicklungsausschuss.

3. Aufträge für weitere Planungen (u. a. Ausführungsplanungen) und Umsetzungsschritte sind dem Ortsbeirat zur Kenntnis zu geben und dem Hauptausschuss zur Beschluss­fassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: