03.03.2011 - 5 Beschlussvorlagen

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Wortprotokoll

Die Planung der Ergebnisverwendung des Klinikums für die kommenden Jahre wird diskutiert. Es besteht Einvernehmen über den Abschluss einer Zielvereinbarung zur Ergebnisverwendung. Wesentliche Inhalte dieser Vereinbarung sollten sein:

-              Wiederauffüllung des Eigenkapitals des Klinikums,

-              Investitionsprojekte,

-              Gewinnabführung an die Hansestadt Rostock.

 

Der Senator der Finanzen Herr Scholze erklärt, dass für die kommenden Jahre eine Ausschüttung an den Haushalt von ca. 1 Mio Euro p.a. in Aussicht gestellt wird.

 

Für das Klinikum steht die Planungssicherheit bei Investitionen und eine Eigenkapitalquote im Sinne der EigVO im Vordergrund.

 

Bezüglich der anstehenden Abstimmung wird klargestellt, dass sich das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Klinikausschusses nur auf diejenigen Teile der vorliegenden Beschlussvorlagen bezieht, die den Zuständigkeitsbereich des Klinikausschusses betreffen. Eine Zustimmung bedeutet nicht eine Zustimmung zur gesamten Vorlage.