25.01.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Massenthe verliest die Tagesordnung

Diskussionsschwerpunkte:

1.      Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt: „Stellungnahme zum Schreiben des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zur Niederschrift der OBR-Sitzung am 23.11.2010“  oder Beratung der Stellungnahme unter dem TOP 3

2.      Erneutes Absetzen der Genehmigung der Niederschrift vom 23.11. 2010 von der Tagesordnung

3.      Zuarbeit des Bauausschusses zum Spielplatzkonzept – Nachfrage, warum dies auf der heutigen TO erscheint

Herr Westphal:

Zu 1. allen Ortsbeiratsmitgliedern liegt ein Schreiben des Ortsamtes hierzu vor, dass der Widerspruch zum Protokoll nicht relevant ist, deshalb erfolgt im TOP 3 keine Abstimmung hierzu; der Ortsbeirat kann die Tagesordnung um einen extra Tagesordnungspunkt hinsichtlich seiner Stellungnahme erweitern

Zu 2.: Es liegt kein Grund vor, diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen, da keine Anträge der Ortsbeiratsmitglieder zur inhaltlichen Veränderung der Niederschrift vorliegen

Zu 3. für die Zuarbeit zum Spielplatzkonzept bedarf es eines formellen Beschlusses des gesamten Ortsbeirates

Beschluss:

Erweiterung der Tagesordnung um den

TOP 6.4: Stellungnahme zum Schreiben des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zur Niederschrift der OBR-Sitzung am 23.11.2010“

Abstimmungsergebnis:

Damit gilt die Tagesordnung in geänderter Form als bestätigt.