18.01.2011 - 5.3 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Hr. Kasperski:
Im HASIKO sind Prüfaufträge mitaufgeführt. Diese müssen erst abgeschlossen sein, damit sie ins HASIKO miteinfließen können.

 

Fr. Höhne:
Prüfaufträge sind Signal an die Bürgerschaft, damit weitere Ressourcen ersichtlich sind.

Dazu wird es quartalsweise Stellungnahmen geben, ob Prüfaufträge tatsächlich umgesetzt werden können. Dabei können 6 bis 8 Mio. Euro eingespart werden.

 

Hr. Cornelius:
Jährlicher Verkauf von 250 WIRO-Wohnungen lt Gesellschaftervertrag wird angestrebt.

Ab 2012 sollen die Museen wieder Eintrittsgelder nehmen.

Hr. Friederich:
Im HASIKO sind keine konkreten Auswirkungen auf das Hansaviertel erkennbar.

Es ist keine Betroffenheit bezüglich der OBR-Satzung gegeben.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat Hansaviertel nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

Es besteht keine konkrete Betroffenheit des Ortsbeirates.

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Anlagen zur Vorlage