13.04.2011 - 8.4 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Angelegenheit

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um die ordnungs­gemäße und umweltgerechte Abwasserentsorgung nach dem seit 1992 geltenden Landeswassergesetz in Kleingärten fristgerecht bis 2013 umzusetzen, mit dem Ziel sozialverträgliche Lösungen nach dem Vorbild der Hansestadt Stralsund anzubieten.

Diese Arbeitsgruppe soll aus einem Mitarbeiter des Amtes für Umweltschutz, einem Mitarbeiter des Warnow-Wasser-Abwasserverbandes und Vertretern des Kleingarten­verbandes Rostock bestehen.

Über erste Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe ist die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 07.09.2011 zu informieren.

Beschluss Nr. 2011/AN/2063:

Klärung der Abwasserproblematik in den Kleingartenanlagen der Hansestadt Rostock
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten der ordnungsgemäßen und umweltgerechten Abwasserentsorgung in Kleingärten nach dem seit 1992 geltenden Landeswassergesetz - umzusetzen bis 2013 - bestehen.

Dazu sind sozialverträgliche Lösungen nach dem Vorbild der Hansestadt Stralsund gesondert zu werten.

Über Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe „Abwasser in Kleingärten“ ist die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 07.09.2011 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Herr Senator Matthäus bietet an, die Arbeitsgruppe „Abwasserentsorgung in Kleingartenanlagen der Hansestadt Rostock“ um die Fraktionen zu vergrößern und lädt diese zur Teilnahme an der nächsten Beratung der Arbeitsgruppe ein.

Herr Dr. Nitzsche unterstreicht die Einbeziehung des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes.