ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1.22

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 13.04.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2010/BV/1682-44 (ÄA) Vorsitzende der Fraktionen FDP, DIE LINKE., SPD, CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
- Keine Erhöhung Grundsteuer B

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: FDP-Fraktion

Beschluss:: zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorschlag:

Die Einnahmen aus Grundsteuer B werden auf Basis des Hebesatzes 450 v. H. berechnet und dargestellt. Die im Entwurf der Verwaltung geplante Erhöhung der Grundsteuer B um 50 v. H. auf 500 v. H. wird gestrichen. Dies ist in allen Darstellungen anzupassen.

Der Ansatz der Einnahmen Grundsteuer in der Haushaltsstelle 01.9000.0010 wird um 2.5 Millionen Euro verringert.

alt: 23.0 Mio. EUR neu: 20.5 Mio. EUR (Bd. II, Steuern und Steuerbeteiligungen, S. 497)

Deckungsquelle:

Im Gegenzug wird der Ansatz der Einnahmen aus Gewinnanteilen der WIRO in der Haushaltsstelle 01.8810.2100 um 2.5 Millionen EUR erhöht.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2010/BV/1682-59 (ÄA) (s. TOP 9.1.28) entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2010/BV/1682-44 (ÄA).

13.04.2011 - 9.1.22 Vorsitzende der Fraktion Rostocker Bund/Graue/A...

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