02.02.2011 - 8.2 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.02.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1696-02 (ÄA) von Dr. Helmut Schmidt (für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juli 2011 ein Vergnügungsstättenkonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu erarbeiten.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1696-02 (AÄ) (siehe TOP 8.2.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag selbst.
Beschluss Nr. 2010/AN/1696:
Der Oberbürgermeister soll mit vorliegendem Antrag beauftragt werden, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juli 2011 eine Analyse der räumlichen Bestandssituation für so genannte Vergnügungsstätten zu erstellen, um darauf aufbauend bis zur Bürgerschaftssitzung im Oktober 2011 ein Vergnügungsstättenkonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu erarbeiten.