21.07.2010 - 6 Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01...

Frau Hameister:

Das Umweltamt beabsichtigt im Herbst 2010 der Bürgerschaft eine Beschlussvorlage zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock vorzulegen, welche zum 01.01.2011 greifen soll. Sie verliest die betreffenden Straßen, in welchen die Reinigungsklasse geändert werden soll und bittet um Stellungnahme. In der Diskussion überwiegen Zweifel am Nutzen der vorgeschlagenen Satzungsänderung.

Herr Simowitsch schlägt vor, das Thema auf der nächsten Ortsbeiratssitzung erneut zu beraten und dazu Vertreter des Hafen- u. Tiefbauamts, des Umweltamts der Stadtentsorgung einzuladen.

Der Ortsbeirat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.