01.06.2010 - 6.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...

Herr Friesecke macht Ausführungen zum Geltungsbereich, Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen und dem Straßenanliegergebrauch

Herr Westphal; Hauptinhalt dieser Beschlussvorlage für diesen Ortsbeiratsbereich sind die Abfallbehälter sowie  Sondernutzungsanträge (Werbeschilder, Verkaufswagen, Kioske).

Im Gegensatz zu anderen Ortsamtsbereichen sind wir weniger betroffen.

 

Herr Friesecke bittet um Abstimmung:

 

Der Ortsbeirat Dierkow-Ost/West stimmt der Beschlussvorlage zu.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) (Anlage).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	5
Dagegen	1
Enthaltungen