12.01.2010 - 5.2.10 Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planun...

Herr Tiburtius erläutert die Maßnahme als Gemeinschaftsprojekt der Bundesstraßenverwaltung und der Hansestadt Rostock. Die Planungsvereinbarung mit den Straßenbauamt Schwerin soll den Planungsvorlauf sichern, der Voraussetzung für die Finanzierung und die Förderung des Bauvorhaben ist.

In der Diskussion werden die Priorität des Vorhaben, der Eigenanteil der Hansestadt, die Fördermöglichkeiten und der Sanierungsstau bei Straßen, Gehwegen und Beleuchtung hinterfragt. In emotionaler Debatte wird über den Sinn des Knotenausbaus, über die Finanzpolitik des Landes und den Zustand von Straßen diskutiert.

Beschlussvorschlag:

Der Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung des planfreien Kreuzungsbauwerkes Evershagen an B 103 / B 105 bis zur HOAI-Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) gemäß Planungsvereinbarung zwischen dem Straßenbauamt Schwerin als Bundesstraßenverwaltung und der Hansestadt Rostock wird bestätigt.

Abstimmungsergebnis: