12.05.2010 - 5.5 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im V...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 12.05.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tiburtius erklärt die Beschlussvorlage. Im Rahmen der vorgesehenen Mittel ist eine nachhaltige Erneuerung bzw. Sanierung in bestimmten Teilflächen angedacht. Eine vollständige Sanierung von Straßenzügen ist mit diesen Mitteln nicht möglich.
Beschluss:
Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstelle erteilt: 02.6300.94600044: Sanierung bituminöser Beläge in Höhe von 160.000,00 EUR
Die Ausgaben werden gedeckt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle:
02.9100.90100000: Zuführung zum Verwaltungshaushalt in Höhe von 160.000,00 EUR
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 10 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |