28.10.2010 - 7 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 28.10.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
7.1
Aktuelle Information zum Sachstand 24-h-Dienst im Brandschutz- und Rettungsamt
(BRA)
Herr
Nöske berichtet
über stattgefundene Gespräche beim Personalrat und bei der Amtsleitung des BRA.
Für den 10. November 2010 hat der OB vor
Beginn der Bürgerschaftssitzung zu einem Gespräch mit den Ausschussmitgliedern
Herrn Engelmann, Herrn Mucha und Herrn Nöske eingeladen.
Ergebnisse
und Schlussfolgerungen, die den Ausschuss betreffen, werden in den
nachfolgenden Ausschusssitzungen behandelt.
7.2
Abschließender Bericht zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie für
hafenaffine Entwicklungen im Wirtschaftsraum Rostock
Frau
Kusserow stellt die
Ergebnisse an Hand einer PowerPoint-Präsentation vor.
Zwischenzeitliche
Änderungen zur Präsentation durch den Gutachter am 16.06.2010 vor allen 3
Fachausschüssen und den Rostocker Mitgliedern in der RPV-Verbandsversammlung
kann sie auf Anfrage von Ausschussmitgliedern verneinen.
Die
wesentlichen Ergebnisse der Präsentation vom 16.06. werden als Anlage
beigefügt.
Sonstiges
1) Herr Mucha wünscht eine
Information der Verwaltung über Grundsätze und Verfahrensweise bei der Ansiedlung von
Glücksspielanbietern in der HRO.
2) Herrn Schönberger interessiert
der mögliche Wegfall von Grünflächen, wenn die Stadt Vorgartenflächen an die privaten Wohnungsanlieger verkauft, mit
der Konsequenz, dass diese darauf
PKW-Abstellflächen errichten. Er bittet um eine Information zum Verfahren.
3) Frau Dr. Karlowski sieht die
Notwendigkeit einer nochmaligen Behandlung der Strandsatzung im Ergebnis der
durch die Bürgerschaft beschlossenen, nochmaligen Behandlung im OBR Warnemünde.
Es besteht Einvernehmen, dass die Bürgerschaft dazu die Vorlage nochmals in den
Ausschuss verweisen müsste.
Herr
Müller wird zu den
v. g. 3 Punkten in den nächsten Ausschusssitzungen berichten.
Da bisher
keine gegenteiligen Meldungen vorliegen, wird für den Themen- und Terminplan
2011 der 05.05.2011 für die Maisitzung statt dem 12.05.2011 benannt. Falls dem
schwerwiegende Gründe entgegenstehen, bitten wir um schnelle Nachricht.