23.09.2010 - 4.5.1 Fraktionsvorsitzende der Fraktion Rostocker Bun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5.1
- Datum:
- Do., 23.09.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau
Dr. Karlowski
begründet kurz den Antrag insbesondere in Bezug auf die einzuwerbende
Landesförderung.
Herr
Tiburtius bittet um
die Möglichkeit der Erarbeitung einer fachlich fundierten Stellungnahme
(Abstimmung mit Landesbehörden, BBL u. a.).
Herr Müller verweist auf notwendige
Untersuchungen zur Entwicklung von Flächen an der Albert-Einstein-Straße als
Voraussetzungen für städtische Planungen. Hierzu werden erst Mitte 2011
konkrete Aussagen vorliegen.
In der Diskussion
insbesondere zum ursprünglichen Antrag wird festgestellt, dass weder
Termindruck ausgeübt noch konkrete Förderergebnisse vorgegeben wurden und auch
keine Kosten aus den geforderten Abstimmungen entstehen können.
Abstimmungsergebnis
zum Änderungsantrag 4.5.1:
Abgelehnt |
X |
|
|
Dafür |
1 |
Dagegen |
9 |
Enthaltungen |
0 |
Abstimmungsergebnis
zum ursprünglichen Antrag:
Angenommen |
X |
|
|
Dafür |
4 |
Dagegen |
3 |
Enthaltungen |
3 |
Beschluss:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit den entsprechenden
Fachministerien des Landes bzgl. der infrastrukturellen Entwicklung des neuen
Südstadtcampus´ der Universität Rostock aufzunehmen. Vorrangiges Ziel der
Verhandlungen soll sein, hohe Landesförderung für die Sanierung der
Albert-Einstein-Straße einzuwerben. Bei der Planung soll insbesondere dem hohen
Radverkehrsanteil in der Albert-Einstein-Straße Rechnung getragen werden.
Gleichzeitig soll die Realisierung einer Nord-Süd-Diagonalquerung für Fußgänger
im Kreuzungsbereich Südring/Albert-Einstein-Straße im Rahmen dieser
Sanierungsmaßnahme geprüft werden.