22.04.2010 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 22.04.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Engelmann
kritisiert, dass im Votum zum Haushalt nicht klargestellt sei, worüber der
Ausschuss in der Sondersitzung votiert habe. Herr Engelmann ist der Meinung,
dass die Darstellung im Protokoll unzutreffend sei, da hieraus eine Abstimmung
zum gesamten Haushalt folge.
Herr
Dr. Wandschneider
weist auf die Formulierung unter TOP 2 des Protokolls hin, wonach eine
Beschlussfassung als Stellungnahme zu den fachlich betroffenen Bereichen zu
werten sei.
Bis
zur nächsten Haushaltsdebatte soll durch das geschäftsführende Amt geklärt
werden, inwiefern Teilabstimmungen möglich sind.
Die Niederschrift vom 18.03.2010 wird mit den
vorstehenden Hinweisen genehmigt.