27.01.2010 - 8.17 Christine Lehnert (SAV...

 

Frau Lehnert begründet den Antrag.

 

Herr Dr. Nitzsche nimmt zum Änderungsantrag Nr. 2010/AN/0844-02 (ÄA) Stellung.

 

Auch im Zusammenhang mit einer vorausgegangenen Stellungnahme von Herrn Giesen nimmt Frau Lehnert erneut Stellung.

 

 

Frau Lehnert wird im Hinblick auf ihren verbalen Umgang mit den Mitgliedern der Bürgerschaft durch die Präsidentin zur Ordnung gerufen.

Frau Lehnert wendet sich ihrerseits an die Präsidentin zwecks Ruhe im Sitzungssaal während ihres Wortbeitrages.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich unmittelbar für die Aufstockung des Winterdienstes einzusetzen und damit die Sicherheit in Rostock zu gewährleisten.

Sollten die bestehenden Kapazitäten und vor allem das vorhandene Personal nicht ausreichen, sind zusätzliche Mittel aus Bund und Land einzufordern, die zur Schaffung zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze bei der Hansestadt Rostock eingesetzt werden.

 

 

Beschluss Nr. 2010/AN/0844:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich unmittelbar für die Aufstockung des Winterdienstes einzusetzen und damit die Sicherheit in Rostock zu gewährleisten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt