27.01.2010 - 10.1.29 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.29
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
In der Abrechnung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 - 2011
/Fortschreibung 2009 - 2012 wird auf Seite 23/24 Punkt 2.2 „Einführung
der Fremdenverkehrsabgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“
gestrichen.
Unter Punkt 5 Prüfauftrag ist im Haushaltssicherungskonzept zu ergänzen:
Alternativmaßnahmen zur Einführung der Fremdenverkehrsabgabe sind der
Bürgerschaft bis zur Märzsitzung 2010 als Beschlussvorlage vorzulegen.
Dabei sind inhaltliche und administrative Vor- und Nachteile zur Umsetzung der
Stadtmarketing-Offensive mit den finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der
Hansestadt Rostock darzustellen und der Bürgerschaft Handlungsempfehlungen mit
einem realistischen Zeitplan vorzuschlagen.