17.03.2010 - 8.6 Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion...

 

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.01.2010 in den Finanzausschuss überwiesen)

 

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag


Herr Dr. Seidel begründet die Angelegenheit einschließlich Änderungsantrag Nr. 2010/AN/0832-02 (ÄA).

Frau Dr. Bachmann nimmt ablehnend Stellung.

 

 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Katalogisierung und Kategorisierung des kommunalen Vermögens der Hansestadt Rostock unter Beteiligung der jeweiligen Fachämter vorzunehmen. Dabei sind sämtliche im Eigentum der Stadt befindliche Vermögenswerte aufzulisten. Diese sind in Kategorien A, B und C einzuteilen, diese Einteilung versteht sich als Vorschlag zur Entscheidungsfindung.

 

A = langfristig (mehr als 10 Jahre) zur Aufgabenerfüllung notwendig

B = mittelfristig zur Aufgabenerfüllung notwendig

C = zur Aufgabenerfüllung nicht benötigt

 

Kategorie C ist dabei zu definieren als „Vermögen, das ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgaben veräußerbar ist und damit in finanzielle Ressourcen überführt werden kann.“

 

Das Vermögenskonzept der Hansestadt Rostock ist der Bürgerschaft bis 07.07.2010 zum Beschluss vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	X