05.05.2010 - 8.8.3 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Beschussvorschlag wird hinter „beauftragt“ ersetzt durch:
…, die
Gesamtfinanzierung für den Bau der SBZ Dierkow und Toitenwinkel durch die
Bereitstellung des Eigenanteils im städtischen Haushalt 2011 und 2012
abzusichern.
Sofern eine Vorfinanzierung durch Städtebaufördermittel möglich ist, wird der
Oberbürgermeister beauftragt, unverzüglich die Erstellung der erforderlichen
Genehmigungsplanung durch die RGS zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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