08.09.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 08.09.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Präsidentin eröffnet um
16.05 Uhr die (zwölfte) Sitzung.
Als Gäste werden interessierte
Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
Mit Datum 1. September 2010 ist
den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser
Sitzung zugegangen.
Weiterhin
erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 1. September 2010 durch Aushang im
Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 25. August 2010 im
„Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.
Die Präsidentin stellt fest,
dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.
Außerdem wird durch sie
festgestellt, dass die Bürgerschaft mit 42 Anwesenden beschlussfähig ist bei 53
besetzten Mandaten.
Die Präsidentin weist weiter
darauf hin, dass, sofern die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft nicht
beeinträchtigt wird, von größeren Teilen der Sitzung Aufnahmen gemacht werden
können, sofern kein betroffenes Mitglied widerspricht.
Weiterhin wird erneut darauf
hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen
grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).