17.09.2009 - 5.4 Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

Frau Selling erklärt den Inhalt des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock.

Ein Mitglied des Finanzausschusses fragt nach, ob die Mittel zur Sanierung der Kunsthalle in Höhe von 2 Milionen Euro im Jahre 2010 in den Eckwerten eingeplant sind. Frau Pilz gibt an, dass diese Maßnahme auf der Problemliste für das Jahr 2010 steht. Bei dieser Liste handle es sich um notwendige Investitionen ohne Deckung.

Ein Ausschussmitglied fragt nach, warum eine durch Altersteilzeit im Jahre 2010 freiwerdende leitende Stelle unbesetzt bleibt. Frau Selling begründet dies mit dem Beschluss des Innenministeriums, welcher vorsieht, dass alle freiwerdenden Stellen gestrichen werden müssen.

Nachfrage eines Ausschussmitgliedes über die Höhe der Kosten im Falle der Verholung des Traditionsschiffs. Frau Selling gibt an, dass noch Unklarheit über die Kosten herrscht und vorher die Frage geklärt werden müsse, ob bei Verholung IGA Fördergelder zurückgezahlt werden müssten. Die Frage müsse für eine Entscheidungsgrundlage beantwortet sein. Ein weiteres Ausschussmitglied weist darauf hin, das seine Fraktion bereits im November 2008 eine entsprechende Frage an den Oberbürgermeister gestellt hat, eine Beantwortung bislang aber nicht erfolgt sei. An Stelle dessen käme regelmäßig die Bitte um Fristverlängerung.

Ein Ausschussmitglied beantragt die Verschiebung der Beschlussvorlage auf die nächste Finanzausschusssitzung. Der Antrag wird mit einem postiven Votum von 8-ja-Stimmen, 0-nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.