17.09.2009 - 5.2 Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Gründel erläutert den Maßnahmeplan und die Prioritätenliste der Städtebausanierungsprogramme. Ein Ausschussmitglied weist drauf hin, dass im Maßnahmenplan die Kosten der einzelnen Maßnahmen definiert sind, während der Presse zu entnehmen war, dass noch Unklarheit über die Kosten herrscht. Herr Blank erläutert, dass die im Maßnahmenplan angegebenen Kosten die bewilligten und voraussichtlichen Mittel darstellen, es bei Beschluss aber zur Verschiebung der Kosten kommen kann.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Prioritätenlisten 2010 (Anlage 1) werden beschlossen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

9

Dagegen

0

Enthaltungen

0

 

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Anlagen zur Vorlage