04.11.2009 - 9.8 3. Änderungssatzung der Rostocker Heimstiftung

- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

 

 

Herr Dr. Schadowski stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschluss­vorlage Nr. 2009/BV/0414 zur 3. Änderungssatzung der Rostocker Heimstiftung in den Jugendhilfeausschuss.

 

Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Dr. Nitzsche, der sich gleichzeitig gegen den Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0414-01 (ÄA) ausspricht.

 

Es erfolgt eine weitere Wortmeldung durch Frau Senatorin Dr. Melzer.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:  Abgelehnt

 

 

Frau Niemeyer zieht den Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0414-02 (ÄA) zurück und bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0414-04 (ÄA) ein.

 

 

 

 

Beschluss Nr. 2009/BV/0414:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Rostocker Heimstiftung.

 

(3. Änderungssatzung zur Satzung der der Rostocker Heimstiftung liegt der

Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 9 bei)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt