30.04.2009 - 6.3 1. Fortschreibung der beschlossenen Haushaltssa...

Frau Kamke erläutert die haushaltsrechtliche Berücksichtigung der in der letzten Bürgerschaftssitzung beschlossenen Maßnahmen.

Frau Rößler fragt nach, warum die Maßnahme in der Rigaer Straße nicht berücksichtigt wurde und stattdessen die Dethardingstraße. Dazu führt Frau Kamke aus, dass es sich bei der Maßnahme in der Rigaer Straße nicht um eine Investition handelt. Daher konnte sie im Rahmen der Konjunkturpakete nicht berücksichtigt werden. Die Nachfrage von Herrn Sens, was der Grund für die Dethardingstraße als Ersatzmaßnahme war, konnte Frau Kamke aus baufachlicher Sicht nicht beantworten. Daher wird um Stellungnahme des Tief- und Hafenbauamtes gebeten.

Beschlussvorschlag:

1.              Die beschlossene Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 vom 28.01.2009 wird entsprechend den Änderungslisten (Anlage 1) fortgeschrieben. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (Anlage 2).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung vorgelegt. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (Anlage 3).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden wortlaut (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis: