21.10.2020 - 9.4 Leitentscheidung Projektbausteine
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert May 5, 2023
- Datum:
- Mi., 21.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister begründet ausführlich die Beschlussvorlage und bittet darum, Maßnahmen der Stadtentwicklung, der Kultur oder der Infrastruktur usw. nicht gegeneinander auszuhebeln, sondern zu versuchen, diese umzusetzen.
Im Rahmen einer weiteren, umfangreichen Diskussion bittet Frau Niemeyer die Verwaltung, zukünftig auch die fraktionslosen Mitglieder der Bürgerschaft zu Veranstaltungen wie Workshops usw. einzuladen.
Die Präsidentin informiert, dass die Abstimmung der Änderungsanträge in der Reihenfolge ihrer Nummerierung erfolgen soll, mit folgenden Ausnahmen:
1. Nr. 2020/BV/1359-13 (ÄA) nach Nr. 2020/BV/1359-03 (ÄA),
2. Nr. 2020/BV/1359-19 (ÄA) vor Nr. 2020/BV/1359-07 (ÄA),
3. Nr. 2020/BV/1359-18 (ÄA) nach Nr. 2020/BV/1359-09 (ÄA).
Auf Antrag von Herrn Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) erfolgt namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine (Anlage) bis zum Jahre 2025 zu realisieren. Innerhalb dieser Projektbausteine wird 2025 die Bundesgartenschau in Rostock stattfinden.
Das BUGA-Ausstellungskonzept wird sich den Projektbausteinen der Stadtentwicklung unterordnen.
Beschluss Nr. 2020/BV/1359:
Die Bürgerschaft beschließt, die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine (Anlage) bis zum Jahre 2025 zu realisieren. Innerhalb dieser Projektbausteine wird 2025 die Bundesgartenschau in Rostock stattfinden.
Für die Realisierung der Projektbausteine beauftragt die Bürgerschaft den Oberbürgermeister, bis zur Bürgerschaftssitzung am 11.11.2020 eine erforderliche Struktur zur Umsetzung der Bundesgartenschau 2025 vorzulegen. Dabei sind auch die notwendigen Durchführungs- und Gesellschaftsverträge zu berücksichtigen.
Zu prüfen ist ferner die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen Dritter.
Das BUGA-Ausstellungskonzept wird sich den Projektbausteinen der Stadtentwicklung unterordnen.
Zur konkreten Umsetzung der Einzelbausteine sind Beschlüsse der zuständigen Gremien der Bürgerschaft zu fassen.
Anlage:
Leitentscheidung Projektbausteine
Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung (Anlage):
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Realisierung:
Mit Beschluss Nr. 2022/DV/3344 der Bürgerschaft vom 22.06.22 wurde die BUGA im Jahr 2025 abgesagt. Die Realisierung der Vorhaben des Rostocker Ovals erfolgt in einer zeitlichen Streckung. Die Projektbausteine sind in der Vorlage nach Wichtigkeit kategorisiert.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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680,2 kB
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