25.08.2020 - 4.3 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PA...
TOP:
Ö 4.3
Sitzung:
Gremium:
Datum:
Di., 25.08.2020
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
(Niederschrift genehmigt)
Uhrzeit:
17:00
Anlass:
Sitzung
Beratung:
öffentlich
Vorlageart:
Antrag
Federführend:
Fraktion DIE LINKE.PARTEI
Beschluss:
abgelehnt
Herr Schulz gibt eine Erklärung ab. Frau Dr. Bachmann merkt an, dass dies – Geschäftsanweisungen des Oberbürgermeisters, auch die Allgemeine Geschäftsanweisung AGA I, ein Geschäft der laufenden Verwaltung ist. Der Streit ist nicht fortzusetzen.
Herr Michalis merkt an, dass es um Ziffer 2 aus der AGA I gehe. Herr Tesche erkundigt sich, warum die AGA I diesbezüglich nicht längst angepasst wurde. Herr Dr. Zierau teilt mit, dass dies im Rahmen des Vollzugs der Organisationsverfügungen noch erfolgt